Pressemitteilungen
Mitteilungen über ausgewählte Angelegenheiten, die von Mitgliedern der Kanzlei bearbeitet wurden:
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Wettbewerbsrechtlicher Schlagabtausch unter zwei e-Commerce-Unternehmen im Sektor Automotive
20.12.2011
Zwei konkurrierende Unternehmen in einem eingegrenzten e-Commerce-Segment haben sich wechselseitig wegen mehrerer Wettbewerbshandlungen abgemahnt und Unterlassungsansprüche im Wege einstweiliger Verfügungen verfolgt. Die Angriffe des seitens Eckart, Köster & Kollegen vertretenen Unternehmens hatten Erfolg und führten zum Erlass zweier einstweiliger Verfügungen des Landgerichts München I (Az. 33 O 19239/11 und Az. 37 O 18506/11), die beide nach Widerspruch durch Urteil bestätigt wurden. Auf den Angriff des Gegners hin wies das Landgericht Hamburg (Az. 312 O 449/11) dank hinterlegter Schutzschrift den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück. Die Entscheidung des Landgerichts wurde nach sofortiger Beschwerde durch das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg bestätigt. -> zur Pressemitteilung (PDF) -
Einführung eines Mitarbeiterbeteiligungsmodells
15.12.2011
Ein Start-up-Unternehmen im Bereich e-Commerce hat zur Steigerung der Produktivität und zur stärkeren Motivation der Mitarbeiter ein Mitarbeiterbeteiligungsmodell eingeführt. Unter den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Beteiligung von Mitarbeitern entschied sich das Start-up-Unternehmen für eine Phantom-Stocks-Variante. -> zur Pressemitteilung (PDF) -
Outsourcing-Projekt zur kosteneffizienten Mitarbeiterverwaltung
01.12.2011
Ein Unternehmen mit einer erheblichen Anzahl von Mitarbeitern hat zur effizienteren Abwicklung der Mitarbeiterverwaltung und zur Kosteneinsparung Teile der Mitarbeiterverwaltung an einen externen Dienstleister outgesourct. -> zur Pressemitteilung (PDF) -
Erwerb einer Minderheitsbeteiligung an Performance-Marketing-Unternehmen durch Sixt e-ventures GmbH
30.11.2011
Die Sixt e-ventures GmbH hat mit Kaufvertrag vom 29.09.2011 eine strategische Minderheitsbeteiligung an einem Unternehmen aus dem Sektor des Internet-Performance-Marketings erworben. Die Geschäftsanteile wurden vom Gründer übernommen. -> zur Pressemitteilung (PDF) -
Einführung von CRM-Software für internationalen Vertrieb
20.10.2011
Eine international operierende Firmengruppe hat zur Unterstützung ihrer unternehmensweiten Vertriebsaktivitäten ein vollständig neues CRM-System lizenziert und im Unternehmensverbund eingeführt.-> zur Pressemitteilung (PDF) -
Bundesgerichtshof bestätigt eingeschränkte Aufklärungspflicht über Vertriebsprovisionen bei Eingehung von Innengesellschaften bürgerlichen Rechts
20.10.2011
Der Bundesgerichtshof hat mit Leitsatzentscheidung vom 20.09.2011 (Az. II ZR 277/09) die von Eckart, Köster & Kollegen vertretene Rechtsauffassung bestätigt, wonach die zur Haftung von Banken im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Kapitalanlagen entwickelte Kick-back-Rechtsprechung dann keine Anwendung finden kann, wenn die Bank einem Emittenten vergleichbar Vertragspartner des Anlageinteressenten im Rahmen der betroffenen Beteiligung werden soll und der Anlageinteressent nicht Kunde der Bank ist. In diesem Fall liegt ein vergleichbarer aufklärungspflichtiger Interessenkonflikt nicht vor. -> zur Pressemitteilung (PDF) -
Markenrechtliche Unterlassungsansprüche gegen deutsches Preisvergleichsportal
15.10.2011
Die Inhaberin einer Marke mit überragendem Bekanntheitsgrad hat sich erfolgreich gegen eine unerlaubte Nutzung von Markenlogos durch einen der deutschen Marktführer unter den Preisvergleichsportalen zur Wehr gesetzt. Der Betreiber des Preisvergleichsportals hatte zum Zwecke einer gesteigert positiven Wahrnehmung des Internetauftrittes an zahlreichen Stellen geschützte Logos der Markeninhaberin neben solchen von Wettbewerbern
verwendet um damit den Eindruck zu erwecken, er kooperiere mit den dargestellten Unternehmen.-> zur Pressemitteilung (PDF)
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